Rückenwind aus Niedersachsen für Rot-Grün

von Gesine Agena und Sven-Christian Kindler Die Landtagswahl in Niedersachsen ist für uns Grüne ein großartiger Erfolg. Wir haben unser Wahlergebnis um 5,7 Prozentpunkte auf 13,7 Prozent gesteigert. Das ist das mit Abstand beste grüne Ergebnis in der Geschichte bei niedersächsischen Landtagswahlen. Damit haben wir eine rot-grüne Mehrheit möglich gemacht. Jetzt werden wir in Niedersachsen… Weiterlesen »

Die Erhöhung der ALG-II-Regelsätze auf 420 Euro ist notwendig und machbar

Die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover in knapp zwei Wochen wird sich schwerpunktmäßig um das Thema Sozialpolitik drehen. Mit der Diskussion dort legen wir auch die Grundlage für das Wahlprogramm im kommenden Jahr. Schon jetzt zeichnen sich eine Reihe an Kontroversen ab. Eine der spannendsten: Die Höhe des Regelsatzes im Arbeitslosengeld II. So gut der Leitantrag… Weiterlesen »

Lasst eure Finger von der Quote!

Wir sprechen uns entschieden dagegen aus, bei der Besetzung des grünen Spitzenpersonals zur Bundestagswahl „Und tschüss“ zur Quote zu sagen. Hier geht es zum Aufruf als PDF-Dokument. Die Quote. Sie ist weder eine alte Mottenkiste, noch ein machttaktisches Instrument, das nach Belieben eingesetzt oder ausgehebelt werden kann. Die Quote ist gute grüne Tradition. Sie ist… Weiterlesen »

Chancengleichheit, Teilhabe, Anerkennung, Antidiskriminierung -­ Worum es in der Integrationsdebatte eigentlich gehen müsste…

Als Sprecherin der Grünen Jugend habe ich zusammen mit Juso- und Grüne Jugend-Mitglieder einen Aufruf zur Integrationsdebatte geschrieben. Hier gehts zum PDF. Die Kakophonie an Wortmeldungen in der “Integrationsdebatte” der letzten Wochen ist kaum noch zu überblicken. Auffällig ist vor allem eins: Ein Großteil derjenigen, die sich jetzt ausgiebig zu Fragen der Integrationspolitik äußern, haben… Weiterlesen »

Wachstum war gestern, was kommt morgen?

Von Gesine Agena und Max Löffler Bis spät in die Nacht verhandelten die Regierungschefs von 192 Ländern bei der Klimakonferenz in Kopenhagen über die Zukunft der Welt. Statt mutig voran zu gehen, zeigte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Finger auf andere und lobte selbstgefällig die Klimabilanz und die Politik der Bundesregierung. Denn der Wirtschaftskrise sei… Weiterlesen »