Allgemein

Autor*innenpapier: Verwirklichungschancen für alle – unser Weg zur Gesellschaft der Vielen

Forderungspapier: Strukturelle Probleme brauchen strukturelle Antworten Das im Grundgesetz verankerte Recht auf Gleichbehandlung trifft empirisch für sehr viele Bürger*innen nicht zu. Diskriminierung und Rassismus sind für einen Großteil unserer Gesellschaft alltägliche Erfahrungen. Die Debatte darüber hat aber bisher nicht zu überzeugenden politischen Antworten geführt, wie dies geändert werden kann. Wir – Grüne Fachpolitiker*innen der Bundes-… Weiterlesen »

Ergebnisse der AG Vielfalt

Von Juni 2019 bis November 2020 habe ich die Arbeitsgruppe Vielfalt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geleitet. Die Arbeitsgruppe hatte den Auftrag, strukturelle Vorschläge für mehr Vielfalt und den Abbau von Diskriminierung innerhalb der Grünen Partei zu erarbeiten. Im Juni 2020 haben wir die Ergebnisse der AG Vielfalt der Öffentlichkeit vorgestellt. Zusammen mit Laura Gehlhaar, Farhad… Weiterlesen »

Bericht vom ersten Bundesfrauenrat 2019

Am 4. und 5. Mai kamen die Delegierten des Bundesfrauenrats und der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frauenpolitik in Berlin zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Schwerpunktmäßig stand die gemeinsame Sitzung ganz im Zeichen des grünen Grundsatzprogrammprozesses. Nachdem Ende März der Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm vorgestellt wurde, beschäftigten sich der Bundesfrauenrat und die BAG Frauenpolitik eingehend mit den feministischen und… Weiterlesen »

Kongress: Rechtsextreme Netzwerke

In letzter Zeit werden Berichte lauter, nach denen sich in staatlichen Behörden rechtsextreme Strukturen und Netzwerke verfestigen. Kürzlich wurde bekannt, dass eine Frankfurter Rechtsanwältin und NSU-Nebenklagevertreterin von einer rechtsextremen Gruppe mehrfach mit dem Tod bedroht wurde. Ermittlungen zu der Gruppe führen zu Frankfurter Polizeibeamt*innen. Die taz deckte in einer ausführlichen Recherche ein bundesweites rechtsterroristisches Netzwerk… Weiterlesen »